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Batı Trakya

ABTTF nahm am OSZE-Webinar zum Thema Rechtsstaatlichkeit teil

15.10.2020

Während des Online-Seminars forderte die ABTTF die vollständige Umsetzung der EGMR-Urteile durch die Teilnehmerstaaten der OSZE.

Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) nahm am 14. Oktober 2020 an der dritten Reihe der von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) veranstalteten Online-Seminare (Webinare) mit dem Titel „Drei Jahrzehnte zur Wahrung von Demokratie und Menschenrechten“ teil und vertrat die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien.

Die Direktorin für internationale Angelegenheiten der ABTTF Melek Kırmacı Arık nahm an dem Webinar zum Thema „Verteidigung und Förderung von Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit: Herausforderungen und Wege nach vorne“ teil, das vom Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Zusammenarbeit mit dem Büro des Beauftragten für Medienfreiheit (RFoM) und das Büro des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (HCNM), und mit Unterstützung des albanischen OSZE-Vorsitzes 2020 veranstaltet wurde.

Der Titel der ersten Sitzung des Webinars war „Unabhängigkeit und Integrität der Justizsysteme“ und der zweiten Sitzung „Rechte auf ein faires Verfahren und Beobachtung der Gerichtsverfahren“.

Laut Regeln des Webinars reichte die ABTTF ihre Fragen und Empfehlungen über den Chatroom bei der OSZE ein. Die ABTTF forderte im Zusammenhang mit dem Schutz der Rechtsstaatlichkeit die vollständige Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), insbesondere in Bezug auf Minderheitenrechte, durch die OSZE-Teilnehmerstaaten, einschließlich Griechenland, und betonte die Bedeutung der Erhöhung der Rolle der Zivilgesellschaft und der nationalen Menschenrechtsinstitutionen beim Prozess der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit. Darüber hinaus fragte die ABTTF, welche Art vom Kooperationsmechanismus zwischen der OSZE und dem Europarat eingerichtet werden kann, um den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit in den OSZE-Teilnehmerstaaten zu fördern.

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie konnte das diesjährige OSZE-Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension in Warschau nicht stattfinden. Stattdessen veranstaltet die OSZE eine Webinarreihe mit dem Titel „Drei Jahrzehnte zur Wahrung von Demokratie und Menschenrechten“.

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