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Batı Trakya

Die für die „Minority SafePack Initiative“ gesammelten Unterschriften wurden online bei der Europäischen Kommission registriert

15.01.2020

Die Unterschriften zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel „Minority SafePack Initiative“ der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN), bei der die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) ein ordentliches Mitglied ist, wurden am 10. Januar 2020 im Online-System der Europäischen Kommission registriert. Die von der FUEN koordinierte Unterschriftenkampagne für die MSPI hatte im April 2017 begonnen. 1.288.385 der im einjährigen Zeitraum gesammelten Unterschriften wurden von den Behörden von 28 EU-Mitgliedstaaten validiert und dabei wurde die von der Europäischen Kommission festgelegte nationale Schwelle in elf EU-Mitgliedsstaaten erreicht. 

Die MSPI, in der die Europäische Kommission aufgefordert wird, eine Reihe von Rechtsakten zu verabschieden, um den Schutz für Angehörige nationaler und sprachlicher Minderheiten in Europa zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der EU zu stärken, zielt darauf ab, Instrumente und Mechanismen zum Schutz und zur Unterstützung für nationale und sprachliche Minderheiten auf EU-Ebene zu schaffen.

In der folgenden Phase wird innerhalb eines Monats nach der Einreichung der Unterschriften online ein spezielles Treffen stattfinden, bei dem EU-Kommissare und Generaldirektoren mit Vertretern des Bürgerkomitees der MSPI und der FUEN zusammenkommen werden. Die Europäische Kommission muss dann innerhalb von sechs Monaten über den Gesetzgebungsprozess für die in der Initiative enthaltenen Empfehlungen entscheiden. Während dieser Periode werden auch eine öffentliche Debatte im Europäischen Parlament (EP) sowie eine Plenardebatte über die MSPI im EP stattfinden.

*Foto: www.fuen.org

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