FRA veröffentlicht Bericht über den Schutz von Minderheiten
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat einen Bericht mit dem Titel „Respekt vor und Schutz von Menschen, die Minderheiten angehören: 2008-2010“ veröffentlicht, womit sie zu den maßgeblichen Veränderungen im Schutz von Minderheiten seit der Verabschiedung des Vertrages von Lissabon Stellung nimmt. Hierbei wird deutlich, dass die Diskriminierung gegenüber Minderheiten in vielen Lebensbereichen wie z.B. in Anstellungsverhältnissen, auf dem Wohnungsmarkt oder im Gesundheitssystem, ein weiterhin sehr beständiges Phänomen ist.
Der Türkischen Minderheit West-Thrakiens bleibt eine hochwertige minderheitsgerechte Bildung verwehrt
In dem Bericht bezieht sich die FRA im Genaueren auch auf Diskriminierung und Rassismus im Bildungsbereich, wobei sie im Fall Griechenlands auf den Bericht des UN-Komitees für die Beseitigung von Rassistischer Diskriminierung von 2009 verweist, in dem das Komitee Bezug auf einen limitierten Zugang zu hochwertigen minderheitsgerechten Bildungseinrichtungen für die Jugend der Türkischen Minderheit West-Thrakiens nimmt.
„Der Bericht der FRA über den Schutz von Personen, die Minderheiten angehören, kann als Anzeichen dafür gelten, dass das Thema der Minderheiten generell auf dem europäischen Level an Gewicht gewonnen hat. Seit die ABTTF Mitglied der Platform für Grundrechte (FRP) geworden ist, die von der FRA als Netzwerk zum strukturierten Dialog und zur verbesserter Kooperation mit der Zivilgesellschaft ins Leben gerufen wurde, haben wir stets dafür geworben, dass die FRA mehr Engagement in Fragen der nationalen Minderheiten zeigt und ihre Kompetenzen in diesem Bereich ausbaut. Mit dem Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft getreten ist, wird das erste Mal in der Geschichte der EU in einem primären Vertragspassus auf „die Rechte der zu einer Minderheit zugehörigen Personen“ verwiesen. Ohne Zweifel wird die Rolle von nationalen Minderheiten in der EU stark dadurch betont, dass die FRA immer wieder auf die Berichte von internationalen Organisationen verweist. Ein weiterer Schritt, den die ABTTF sehr begrüßen würde, wäre, dass die FRA ihre Sachbeurteilung auf Daten stützt, die sie selbst erhebt.“, kommentiert Halit Habipoglu, Präsident der Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF).
