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Batı Trakya

Schwieriges Programm der ND

08.03.2004
„Die neue Regierung muss den Wirtschaftsplan vor dem Herbst ausführen. Sonst könnte es scheitern.

Es ist absolut das Recht der konservativen Neuen Demokratischer Partei, ihren Sieg zu feiern. Dennoch sind die wirtschaftlichen Probleme, vor denen die Regierung steht, dermaßen groß, dass die Neue Demokratische Partei zum Opfer ihres Sieges werden kann, wenn sie keine mutige und umfangreiche Wirtschaftspolitik verfolgt und mittelfristig positive Ergebnisse erzielt.

Die griechische Wirtschaft hat wohl in den letzten zehn Jahren, bis zum Übergang des Landes in die einheitliche Währung im Jahre 2001 ernste Fortschritte erzielt. Die Pan-Helenische Sozialistische Bewegung (PASOK) hat jedoch nach den allgemeinen Wahlen im Jahre 2000, wo sie mit geringer Überzahl gegenüber der Neuen Demokratischer Partei wieder an die Macht kam, dadurch, dass sie keine strukturellen Reformen durchgeführt hat, einen Fehler begangen, wobei sie die Vorteile ihrer Macht ausnutzte. Diese Reformen benötigten eine bestimmte Zeit und kurzfristig politische Anstrengungen.

Die PASOK-Regierung, die dafür sorgte, dass das jährliche Bruttosozialprodukt im Zeitraum 1997-2003 durchschnittlich als 3, 9 % betrug, war stolz darauf. Sie konnte jedoch niemanden überzeugen, dass diese Entwicklung sich auf verschiedenen Wirtschaftssektoren sowie auf verschiedenen Kreisen unserer Gesellschaft gerecht verteilt war. Es bestand die Frage, ob man diese Entwicklung im Bruttosozialprodukt auch in Zukunft fortführen konnte. Zudem haben die Defizite im Staatshaushalt so eine große Dimension angenommen, dass sie die wirtschaftliche Entwicklung des Landes für die Zukunft bedrohte. Diese hat eben den Erfolg im Wirtschaftsbereich beschattet.

Wenn man die Ausgaben im Rahmen der wirtschaftlichen und sozialen Pakete im letzten Jahr, die Versprechungen während der Wahlen, in denen man auch hohe Gehaltserhöhungen für pensionierte Landarbeiter vorsah, die Hilfeleistungen für Landwirte, deren Produkte von schlechten Wetterbedingungen beeinträchtigt waren sowie die zusätzlichen Ausgaben für die Olympischen Spiele berücksichtigt, sind die Befürchtungen über den Zustand des Finanzwesen berechtigt.

Die Neudemokratische Partei ist anscheinend mit den Wahlergebnissen sehr zufrieden. Man sollte jedoch nicht vergessen, dass der Erfolg der Regierung im Wirtschaftsbereich von der Ausführung der umfangreichen wirtschaftlichen Belange, die strukturelle Wirtschaftsreformen vorsehen, abhängig ist. Wenn man dabei keinen Erfolg hat, wird die Entwicklung zu sinken beginnen. Wie jeder weiß, die Zeit vergeht rasch.


In der in Englisch verfassten Ausgabe der Zeitung „Kathimerini“ vom 08.03.2004 unter der Überschrift „ND’s Difficult“ veröffentlichter Nachrichten-Kommentar.