Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) hat am 9. April 2025 auf der Sitzung der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) am Rande der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) eine Präsentation über die türkische Volksgruppe in West-Thrakien in Griechenland gemacht.
Während des Arbeitsbesuchs in Straßburg im Rahmen der Präsentation auf der ALDE-Fraktionssitzung wurden in Gesprächen mit Politikern und Eurokraten auch die neuesten Entwicklungen in der Region West-Thrakien zum Ausdruck gebracht.
Auf der vom ALDE-Vorsitzenden Iulian Bulai (Rumänien) geleiteten Fraktionssitzung erläuterte Melek Kırmacı, Direktorin für internationale Angelegenheiten der ABTTF, die Probleme der türkischen Volksgruppe in West-Thrakien hinsichtlich der Anerkennung ihrer Identität und der Vereinigungsfreiheit sowie ihre Probleme im Bildungswesen auf allen Ebenen infolge des Abbaus ihrer Bildungsautonomie.
In ihrer Präsentation auf der ALDE-Fraktionssitzung wies die ABTTF darauf hin, dass der türkischen Volksgruppe in West-Thrakien durch den Vertrag von Lausanne von 1923 die Bildungs- und Religionsautonomie gewährt wurde, aber diese autonome Struktur im Laufe der Jahre abgebaut wurde. Die ABTTF erläuterte ferner den Prozess, in dem die ethnisch-türkische Identität der türkischen Minderheit in der Region geleugnet und die Vereine mit dem Wort „türkisch“ in ihren Namen aufgelöst wurden, und fügte hinzu, dass die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der Fallgruppe Bekir-Ousta und andere bezüglich der Türkischen Union von Xanthi, des Kulturvereins türkischer Frauen in der Präfektur Rodopi und des Jugendvereins der Minderheit in der Präfektur Evros von Griechenland seit 17 Jahren beharrlich nicht vollstreckt wurden. Die ABTTF stellte ferner fest, dass im Juni 2025 die nächste Überprüfung der besagten Fallgruppe durch das Ministerkomitee des Europarats stattfinden wird und sie die vollständige und sofortige Vollstreckung der drei Urteile des EGMR in der Fallgruppe Bekir-Ousta und andere durch Griechenland fordert, aber Griechenland eine Strategie verfolgt, die Vollstreckung der oben genannten Urteile zu verzögern, indem es den Prozess verlängert.
Die ABTTF erläuterte auch die Probleme im autonomen Bildungssystem der türkischen Volksgruppe und erklärte, dass es der Region West-Thrakien keine zweisprachigen türkischen Kindergärten gibt und die entsprechenden Anträge durch die zuständigen Behörden abgelehnt werden. Die ABTTF wies darauf hin, dass auf Primarschulstufe die Zahl der türkischen Grundschulen rapide abnimmt, und fügte hinzu, dass der 2010 getroffene Beschluss des Bildungsministeriums, im Rahmen der Finanzmaßnahmen die öffentlichen Grundschulen mit weniger als 9 Schülerinnen und Schülern zu schließen, auch für die autonomen türkischen Schulen gilt. Die ABTTF stellte fest, dass die Zahl der türkischen Grundschulen infolge dieses Beschlusses von 188 im Jahr 2011 auf 86 im Schuljahr 2024-2025 gesunken ist, und betonte, dass das türkische Schulsystem langfristig verschwinden wird, wenn sich dieser Trend fortsetzt, da das Hauptziel des Staates darin besteht, das türkische Schulsystem abzubauen, anstatt es zu stärken.
In ihrer Präsentation ging die ABTTF auch auf das seit langem bestehende Bauproblem der Sekundar- und Oberschule der türkischen Volksgruppe in Xanthi auf Sekundarschulstufe ein und erinnerte daran, dass das Bildungsministerium nach den Kompetenzunklarheiten zwischen ihm und der Stadt Xanthi das Schulgebäude renovieren wird, die Hauptforderung nach einem neuen Schulgebäude jedoch noch immer nicht erfüllt ist.
Die ABTTF machte die Mitglieder der ALDE-Fraktion auf die Probleme der türkischen Volksgruppe in West-Thrakien in Griechenland aufmerksam, das sich als Wiege der Demokratie rühmt, und bat die Abgeordneten um ihre Unterstützung bei ihrer Arbeit bei der Parlamentarischen Versammlung. Die ABTTF erklärte, dass die Rechtsstaatlichkeit in Griechenland ernsthaft bedroht ist, was auch in den Berichten der Europäischen Kommission und internationalen Nichtregierungsorganisationen festgestellt wird, und fügte hinzu, dass diese alarmierende Situation in Griechenland, einem Mitgliedstaat des Europarats, Angehörige nationaler Minderheiten direkt betrefft. Daher fordert die ABTTF die Parlamentarische Versammlung auf, wachsam zu sein und die notwendigen Schritte in dieser Hinsicht zu unternehmen.
