ABTTF hat zum US-Menschenrechtsbericht 2011 ein Parallel-Bericht vorbereitet

Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) hat parallel zum Bericht “Griechenland 2011 Länderbericht über die Anwendung der Menschenrechte” des US Außenministeriums, der 25. Mai 2012 veröffentlicht wurde, einen eigenen Bericht vorbereitet und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Weil im Bericht Griechenland 2011 für die Probleme der türkischen Minderheit in West-Thrakien nur ein Teilbereich eingeräumt wurde, hat die ABTTF fehlende oder falsche Inhalte ausführlich und detailliert erläutert.

ABTTF hat in ihrem Bericht die Probleme der türkischen Minderheit in West-Thrakien geschildert

Die ABTTF berichtet, dass bei den vorgezogenen Neuwahlen am 6. Mai 2012 wegen der 3-%-Hürde Kandidaten von der türkischen Minderheit in West-Thrakien über die Mehrheitsparteien kandidieren mussten und als Ergebnis der Wahlen dann drei Minderheiten-Abgeordnete aus den Mehrheitsparteien gewählt wurden. Als zweites hat die ABTTF festgehalten, dass Griechenland trotz drei Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, nicht erlaubt, dass Vereine mit dem Wort “Türken” oder “türkisch” im Namen gegründet werden dürfen. Darüber hinaus hat die ABTTF mitgeteilt, dass sogar Vereine, die das Wort “Minderheit” im Namen haben, nicht gegründet werden dürfen; als Beispiel wird die Gründung des Süd-Meric Minderheiten Bildung und Kultur Vereins sowie des Evrenköy Minderheiten Kultur- und Folklore-Vereins genannt.

Außerdem hat die ABTTF nochmals darauf hingewiesen, dass aufgrund des Gesetzes 3592/2007 “Medien-Organisationen Tamarkoz und Lizenz-Beschaffung und andere Bestimmungen” der Nationale Rundfunk- und Fernsehrat (ESR) die Radiostationen Tele Radio 104.2 und KRAL FM mit Strafen belegt, weil sie nicht 25 % in griechischer Sprache senden.

Im Zusammenhang mit der Presse-Freiheit macht die ABTTF auf den Fall Hara Nikopulu aufmerksam, in dem Minderheiten-Zeitungen mit geringem Budget wie „Gündem“ und „Millet“ mit hohen Entschädigungsstrafen belegt werden, um damit ihre Presse-Freiheit zu bedrohen.

Die ABTTF hat zudem ebenfalls über die Hass-basierten Angriffe auf die türkische Minderheit in West-Thrakien berichtet, die 2011 und in den ersten fünf Monaten 2012 verübt wurden, aber im Bericht “Griechenland 2011 Länderbericht über die Anwendung der Menschenrechte” nicht erwähnt wurden.