Das Brüsseler Büro der Föderation der West-Thrakien-Türken in Europa (ABTTF) nahm an der Sitzung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments (EP) in Brüssel teil.
Bei dieser Sitzung, an der die ABTTF im Rahmen ihrer Aktivitäten in Brüssel teilnahm, wurde der Grundrechte-Bericht 2025 der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) vorgestellt. Der Bericht bewertet die aktuelle Lage der Grundrechte in der Europäischen Union (EU) und konzentriert sich dabei insbesondere auf die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Grundrechte, die Wohnungskrise und zunehmende Obdachlosigkeit, die Herausforderungen für Drittstaatsangehörige auf dem Arbeitsmarkt sowie die Umsetzung der Charta der Grundrechte der EU.
Sirpa Rautio, Direktorin der FRA, die den Bericht vorstellte, merkte an, dass sich die Kluft zwischen den Gründungswerten der EU und Schutzmechanismen in der Praxis zunehmend vergrößert, obwohl seit der Verabschiedung der Charta der Grundrechte der EU bereits 25 Jahre vergangen sind.
Rautio wies darauf hin, dass der Bericht gemeinsame strukturelle Probleme in den Bereichen innere Sicherheit, Migration und Diskriminierung beleuchtet. Sie stellte fest, dass künstliche Intelligenz und Digitalisierung zwar Chancen bieten, es jedoch auch zu einer Zunahme von Hassreden im Internet gekommen ist. Zudem sagte Rautio, dass die FRA regelmäßig den zunehmenden Druck auf zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Kürzungen ihrer Finanzierung beobachtet und darüber berichtet, und fügte hinzu, dass die Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen durch das Brüsseler Büro der FRA weiter gestärkt wird.
Im Anschluss an die Präsentation stellten die anwesenden EU-Abgeordneten Fragen zu den praktischen Auswirkungen der in Artikel 2 des Vertrags über die EU verankerten Grundwerte sowie zur Rolle der FRA und der Erweiterung ihres Mandats bei der Sicherstellung der Einhaltung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten. Rautio sagte, dass die FRA die politischen Entwicklungen in Europa sowie Einschränkungen für zivilgesellschaftliche Organisationen aufmerksam verfolgt, und betonte, dass sie als eine unabhängige Organisation entschlossen ist, die Zivilgesellschaft weiterhin zu unterstützen.
