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Batı Trakya

Bei den Vereinten Nationen wurden die Probleme der West-Thrakien Türken zum Ausdruck gebracht

24.03.2023

In ihrer Rede bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats Vereinten Nationen, an der alle Staaten, die UN-Organe und viele VertreterInnen der Zivilgesellschaft aus aller Welt teilnahmen, sagte die ABTTF, dass die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien als Bedrohung in ihrem eigenen Land betrachtet und deswegen zur Zielscheibe von Hassreden in der Politik und den Medien wird.

Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF), die die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien bei den Vereinten Nationen (UN) vertritt, nahm an der 52. ordentlichen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats teil, die vom 27. Februar bis 4. April 2023 in Genf stattfindet.

Die ABTTF, die besonderen Konsultativstatus beim UN-Wirtschafts- und Sozialausschuss (UN-ECOSOC) besitzt, bringt regelmäßig die Probleme der türkischen Gemeinschaft in West-Thrakien bei den ordentlichen Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats zum Ausdruck, die dreimal im Jahr stattfinden und an denen VertreterInnen aller UN-Mitgliedstaaten teilnehmen. Als Stimme der West-Thrakien Türken bringt sie die aktuellen Probleme der türkischen Gemeinschaft zur Sprache.

In diesem Zusammenhang nahm Melek Kırmacı Arık, ABTTF-Direktorin für internationale Angelegenheiten, vom 23.-24. März 2023 an der ersten Sitzung des UN-Menschenrechtsrats des Jahres teil. Die ABTTF verfolgte die Tagesordnungspunkte „Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Minderheitenfragen Fernand de Varennes und UN-Menschenrechtsorgane und -mechanismen“ und hob in ihrer Rede die Stigmatisierung der türkischen Gemeinschaft in West-Thrakien sowie Hassreden gegen sie hervor.

Am 23. März 2023 wies Fernand de Varennes, der zum letzten Mal als UN-Sonderberichterstatter für Minderheitenfragen an der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats teilnahm, darauf hin, dass es versäumt wurde, konkrete Schritte zum Schutz von Minderheiten sowie ihrer Menschenrechte und Identitäten zu unternehmen. Der Sonderberichterstatter forderte alle Staaten auf, der Vernachlässigung und Untätigkeit im Bereich der Minderheitenrechte ein Ende zu setzen, und forderte die Vorbereitung eines ständigen Forums und einen neuen Vertrag für Minderheitenrechte.

In ihrer Rede am 24. März 2023 erinnerte die ABTTF daran, dass Menschenrechtsverteidiger wegen ihrer Äußerungen und Aktivitäten zur Verteidigung der Rechte einer Minderheit nicht stigmatisiert, zur Zielscheibe gemacht oder irgendeiner Form von Hassreden ausgesetzt werden dürfen, wie auf dem UN-Forum für Minderheitenfragen im Dezember 2022 diskutiert wurde, und wies darauf hin, dass in Griechenland die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien in der Politik und den Medien als Bedrohung betrachtet wird.

ABTTF unterstrich, dass in Griechenland die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien systematisch und strukturell diskriminiert wird, und wies darauf hin, dass die VertreterInnen der türkischen Gemeinschaft aufgrund der in Politik und den Medien verbreiteten Hassreden zur Zielscheibe werden. ABTTF kritisierte die Stigmatisierung der VertreterInnen der türkischen Gemeinschaft durch einige Medien und sagte, dass sie durch die Veröffentlichung ihrer Fotos zur Zielscheibe gemacht wurden. Unter Hinweis darauf, dass es auch in der Politik Hassreden gegen die türkischen Abgeordneten im griechischen Parlament gibt, fügte ABTTF hinzu, dass der SYRIZA-Abgeordnete Hüseyin Zeybek aus Xanthi während einer Live-Sendung in einem im lokalen Fernsehsender in Xanthi von einem Zuschauer mit dem Tod bedroht wurde.

Die ABTTF wies auf die Auswirkungen der Politik auf den Diskurs und die Sprache in den Mainstream-Medien und unterstrich, dass die Nutzung der Medien als Mittel der Provokation und Manipulation, die zu Feindseligkeiten gegenüber Angehörigen einer bestimmten Gruppe führen könnten, verhindert werden sollte.

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