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Batı Trakya

ABTTF nahm an der OSZE-Konferenz über die Lund-Empfehlungen teil

15.11.2019

Auf der Konferenz, auf der die wirksame Beteiligung nationaler Minderheiten am öffentlichen Leben erörtert wurde, brachte ABTTF die Probleme der West-Thrakien Türken zum Ausdruck.

Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) nahm am 14.  November 2019 an der vom Büro des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (HCNM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgerichteten Konferenz mit dem Titel „Von Lund nach Ljubljana: Förderung der Teilnahme nationaler Minderheiten als Weg zur Integration verschiedener Gesellschaften“ teil. Melek Kırmacı Arık, Direktorin für internationale Angelegenheiten der ABTTF,  vertrat die West-Thrakien Türken auf der Konferenz, die anlässlich des 20. Jahrestags der Lund-Empfehlungen zur wirksamen Beteiligung nationaler Minderheiten am öffentlichen Leben in Lund, Schweden veranstaltet wurde.

Lamberto Zannier, Hoher Kommissar für nationale Minderheiten der OSZE, hielt die Eröffnungsrede der Konferenz, die in Zusammenarbeit mit dem Raoul-Wallenberg-Institut für Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht veranstaltet wurde, das 1999 eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung der Lund-Empfehlungen spielte. Nach der einführenden Podiumsdiskussion mit Beteiligung hochrangiger Namen diskutierten die Experten auf vier verschiedenen Sitzungen politische Beteiligung, grenzüberschreitende und wirtschaftliche Beteiligung, Beteiligung der einer Minderheit angehörenden Frauen am öffentlichen Leben und Schweden als Beispiel. Außerdem wurden auf der Konferenz ein Kurzfilm über das Projekt des HCNM-Büros der OSZE zur Beteiligung nationaler Minderheiten in Georgien sowie das vom HCNM-Büro der OSZE vorbereitete Buch „Effektive Beteiligung nationaler Minderheiten und Konfliktverhütung“ vorgestellt.

Auf der Sitzung zum Thema „Beteiligung der Minderheiten mit Schwerpunkt auf Schweden“ ergriff ABTTF das Wort und erklärte, dass weil die ethnische „türkische“ Identität der türkischen Gemeinschaft in West-Thrakien nicht anerkannt wird, sie im Widerspruch zu ihr gewährter Autonomie im Bildungs- und Religionsbereich mit vielen Hindernissen bezüglich der Beteiligung am sozialen, kulturellen und religiösen Leben konfrontiert ist. In diesem Zusammenhang wies die ABTTF darauf hin, dass die Eröffnung zweisprachiger Minderheitenkindergärten für die West-Thrakien Türken im Rahmen ihres Rechts auf Bildung in eigener Muttersprache nicht zugelassen wird, und ihr das Recht weggenommen wurde, ihre eigenen religiösen Oberhäupter zu wählen, und fügte hinzu, dass es keine Möglichkeit für einen Dialog mit dem Staat zur Lösung der Probleme gibt. Auf der Sitzung, auf der die Bedeutung des strukturellen Dialogs mit nationalen Minderheiten unterstrichen wurde, erklärte ABTTF, dass Griechenland eine einseitige und auferlegte Politik hinsichtlich der Entscheidungen über die West-Thrakien Türken verfolgt.

Auf der Podiumsdiskussion am Nachmittag, auf der die Beteiligung nationaler Minderheiten an politischem Leben und Entscheidungsprozessen ausführlich erörtert wurde, stellte ABTTF fest, dass Griechenland die West-Thrakien Türken als eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit betrachtet, und sie deshalb als „Gefahr“ einstuft. Als Beispiel gab ABTTF die Wahlhürde von 3 Prozent gegen die politische Partizipation der West-Thrakien Türken an, und fügte hinzu, dass sie durch diese Maßnahme daran gehindert werden, im nationalen Parlament mit ihrer eigenen politischen Partei vertreten zu werden.

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