ABTTF brachte beim ‚Human Dimension Implementation Meeting’ der OSZE die aktuellen Probleme der West-Thrakien-Türken zur Sprache

Vom 24. September bis 5. Oktober fand in der polnischen Hauptstadt Warschau die OSZE-Konferenz „Human Dimension Implementation Meeting“ statt. An den ersten drei Konferenztagen, die dem Thema Minderheiten gewidmet waren, nahm auch die Föderation der Westthrakien-Türken in Europa (ABTTF) teil. Die ABTTF wurde durch ihren Direktor für akademische Forschung Barış Hasan vertreten, während aus Westthrakien der ‚Verein der Hochschulabsolventen der Westthrakischen Minderheit’ (BTAYTD) teilnahm. Auf den gemeinsam besuchten Konferenzen brachten ABTTF und BTAYTD erneut die ak-tuellen Probleme der türkischen Minderheit in Westthrakien zur Sprache.

Der Delegierte der ABTTF Barış Hasan brachte am 3. Konferenztag die aktuellen, im Jahr 2007 regist-rierten Rechtsverstöße zur Sprache. Er klärte die Teilnehmer besonders über das neu gefasste Pressegesetz und die Situation des ‚Vereins zur Unterstützung der Zivilgesellschaft der Minderheit’ auf und appellierte an die griechische Regierung, die Europäische Union und die internationale Gemein-schaft, sich für die Überwindung dieser Probleme einzusetzen. Die griechische OSZE-Delegation hatte zu Beginn der Konferenz angekündigt, auf die Vorwürfe westthrakischer Institutionen nicht mehr zu antworten, weil diese ständig dieselben Themen zu Sprache brächten, auf die man bereits früher mehr-fach geantwortet habe. Als der ABTTF-Delegierte das neue Pressegesetz zur Sprache brachte, sah sie sich jedoch genötigt, zu reagieren. Für die griechische OSZE-Delegation antwortete Botschafter Pante-lis Karkavasis auf die Vorwürfe der ABTTF. Er sprach dabei zwar diejenigen Artikel des Gesetzes an, die die Mehrsprachigkeit schützen sollen, ging aber nicht darauf ein, dass das neue Gesetz das alte er-setzen werde und damit diese die Mehrsprachigkeit schützenden Bestimmungen abgeschafft werden können. Daher blieb die Stellungnahme der griechischen OSZE-Delegation unbefriedigend.

Wir müssen uns aus der Position des ständigen Beschwerdeführens befreien und zu einer ak-tiven und konstruktiven Politik gelangen

In einer Stellungnahme zur OSZE-Konferenz wies der ABTTF-Vorsitzende Halit Habipoğlu darauf hin, dass die ABTTF sich mittlerweile zu einer Organisation entwickelt habe, die ihre Stimme in der internationalen Arena erhebe. Aufgrund ihrer bisherigen Erfahrungen habe die griechische Delegation erklärt, dass sie die Stellungnahmen der westthrakischen Institutionen nicht mehr berücksichtigen wer-de. Ansprechpartner der griechischen Delegation sei inzwischen die ABTTF, so Habipoğlu: „Anstatt ständig dieselben Themen zu wiederholen und Beschwerden zu äußern, orientieren wir uns an der Ak-tualität und treten wir für eine aktive und konstruktive Politik ein. Und wir handeln auch danach. Vor der OSZE wurden jahrelang in klassischer Art und Weise immer dieselben Themen auf die Tagesord-nung gesetzt. Daher hat die griechische Delegation erklärt, die westthrakischen Institutionen nicht mehr zu berücksichtigen. Wir haben als ABTTF die aktuellen Probleme aufgegriffen und auf die Ta-gesordnung gesetzt, anstatt ständig Beschwerden vorzutragen. Die griechische Delegation hat sich in ihrer Stellungnahme an uns gewandt. Ihre Antworten wurden als nicht zufriedenstellend angesehen. Dies ist auf die diplomatischen Erfahrungen der ABTTF zurückzuführen. Die Westthrakien repräsen-tierenden Institutionen müssten bei ihren internationalen Aktivitäten konstruktiver auftreten, forderte Habipoğlu: „Wir müssen die Rolle des ständigen Beschwerdeführers ablegen und eine aktive und kon-struktive Westthrakien-Politik vertreten. Wir als ABTTF haben diesen Weg eingeschlagen.“