François Alfonsi (Frankreich, Die Grünen/EFA), Mitglied des Europäischen Parlaments, hat eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Europäischen Kommission über Hassreden und systematische Diskriminierung gegen die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien, Griechenland gerichtet.
In seiner Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Europäische Kommission weist der Europaabgeordnete Alfonsi, mit dem sich die Föderation West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) im Rahmen ihrer Lobbyarbeit bei dem Europäischen Parlament in der Vergangenheit mehrmals getroffen hat, hin, dass der EP-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, der vom 6. bis 8. März 2023 Griechenland besucht hat, unterstrich, dass die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte im Lande sehr ernsthaft bedroht sind.
Alfonsi stellt fest, dass die türkische Gemeinschaft in West-Thrakien, die eine autochthone Minderheitsgemeinschaft ist, Hassreden in der Politik und in den Medien in Griechenland ausgesetzt sei, und fügt hinzu, dass der SYRIZA-Abgeordnete aus Xanthi, Hüseyin Zeybek, während einer Live-Übertragung auf einem lokalen Fernsehsender von einem Zuschauer mit dem Tod bedroht wurde, indem er ihn beschuldigte, ein „Spion der Türken“ zu sein.
Alfonsi fragt die Europäische Kommission, welche Schritte sie zu unternehmen gedenkt, um die Rechtsstaatlichkeit in Griechenland gegen Hassreden und durch Hass motivierte Angriffe zu stärken und die Grundrechte von Personen mit unterschiedlichem Hintergrund zu schützen. Darüber hinaus fragt Alfonsi, welche Schritte die Europäische Kommission unternehmen wird, um sicherzustellen, dass die Angehörigen der türkischen Gemeinschaft in West-Thrakien, die EU-Bürger sind, in ihrem eigenen Land Griechenland vor Diskriminierung und Hass geschützt werden.
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